Israels Präsident Herzog im Zentrum schwieriger Koalitionsverhandlungen

Die Entscheidung, wer mit der Regierungsbildung beauftragt wird, obliegt letztendlich Staatspräsident Isaac Herzog, dessen Amt traditionell eher repräsentativen Charakter hat. Seine Wahl ist daher von großer Bedeutung und schwer vorherzusagen.

Am 7. Juli 2021 wurde Isaac Herzog mit 87 Stimmen gegenüber seiner Konkurrentin Miriam Peretz zum 11. Präsident Israels gewählt. Er folgte damit Reuven Rivlin nach.

Nach zwei Jahren eher zurückhaltenden Handelns hat sich Herzog, der heute 66 Jahre alt ist, in jüngster Zeit als Verfechter der Demokratie profiliert, insbesondere im Zusammenhang mit den umstrittenen Reformen der Justiz durch die Regierung von Benyamin Netanyahu, die mittlerweile ausgesetzt sind.

Herzog war in der Vergangenheit bereits kritisch gegenüber Netanyahu eingestellt und hatte beispielsweise 2015 versucht, dessen Platz als Regierungschef einzunehmen. Sein Name fiel jedoch auch in einem Bericht der UN-Kommission zur Untersuchung der palästinensischen Gebiete und Israel auf, in dem ihm eine mögliche Aufhetzung zum Völkermord in Gaza vorgeworfen wird. Eine Woche nach dem Angriff des Hamas am 7. Oktober 2023 erklärte Herzog gegenüber internationalen Medien: „Es ist eine ganze Nation, die dafür verantwortlich ist. Die Rhetorik, dass Zivilisten nicht involviert sind, ist völlig falsch."

Trotz der Bemühungen von Journalisten, auf die Einhaltung des Völkerrechts hinzuweisen, bekräftigte Herzog seine Unterstützung für die militärischen Operationen. Wenige Wochen später wurde er auf einem Foto gezeigt, wie er eine Granate signierte, die für Gaza bestimmt war, umgeben von lächelnden israelischen Soldaten.

In der aktuellen Situation, in der die Wahlergebnisse knapp ausfallen, hat Herzog erklärt, sein vorrangiges Ziel sei es, Neuwahlen zu vermeiden. Vor rund 40 Jahren stand sein Vater, Chaim Herzog, der von 1983 bis 1993 Präsident war, vor einer ähnlichen Herausforderung. Nach den Wahlen von 1988 ging der Likud (31%) knapp vor der Arbeiterallianz (30%) hervor. Chaim Herzog entschied sich damals für eine Große Koalition unter der Führung von Yitzhak Shamir (Likud) und Shimon Peres (Arbeiterpartei).

Vor Beginn der Wahl sagte Isaac Herzog, er sei sich bewusst, dass er in die politischen Verhandlungen hineingezogen werden würde. In einem Gespräch mit dem US-Medium MS Now betonte er, dass kein Druck, selbst nicht von Donald Trump, seine Entscheidung beeinflussen könne. Herzog signalisierte zudem, bereit zu sein, eine Große Koalition zwischen Benyamin Netanyahu und Gadi Eisenkot zu unterstützen.